Kreisversammlung 2010 in Falkenberg

Donnerstag, den 04. März 2010 um 11:19 Uhr

Falkenberg. (ak) Zur ersten Kreisausschusssitzung des laufenden Jahres trafen sich die Ortsverbände und Mitglieder der Freien Wähler des Kreisverbandes Tirschenreuth am Montagabend im Zoiglsaal beim Kramer Wolf. Kreisvorsitzender Wolfgang Lippert berichtete über aktuelle Themen aus dem Kreisgeschehen und bezog zum Haushalt 2010 Stellung.

Einen besonderen Willkommensgruß entbot Landrat Lippert MdL Tanja Schweiger aus Regensburg, die sich sehr überrascht vom großen Interesse der rund 100 Versammlungsbesucher zeigte.

„Die Kreisumlage soll bei 47 Prozent bleiben. Mehr- oder Mindereinnahmen und –ausgaben gleichen sich aus“, erklärte Lippert. Die um 820.000 Euro gesunkene Schlüsselzuweisung und die um einen Punkt gestiegene Bezirksumlage werden durch Mehreinnahmen aufgrund gestiegener Umlagekraft der Gemeinden aus der Kreisumlage von rund 2 Millionen Euro ausgeglichen. Mehrausgaben schlagen im Personalbereich durch Einstellung von Kräften in der Tiefbauabteilung und Tariferhöhungen zu Buche. Erhebliche Kostenmehrungen gibt es in der Jugendhilfe und durch notwendige Renovierungsarbeiten im Gebäude des ehemaligen Landwirtschaftamtes und bei den Hallenbädern. Das Defizit bei der Kreismusikschule konnte geringfügig vermindert werden. Eine weitere Kostenreduzierung könnte durch Einführung eines musischen Zweiges am Stiftlandgymnasium erreicht werden. Der Landkreis investiert nach dem Vortrag Lippert`s im Vermögenshaushalt in Euro: Stiftlandgymnasium 2,87 Millionen Restsumme; Sanierung Landratsamtgebäude (Konjunkturpaket) 1,1 Millionen; Mitfinanzierung der Turnhalle der Mädchenrealschule Waldsassen 800.000; mobile Klassenzimmer Wiesau 170.000; 2. Bauabschnitt Vizinal-Radweg 180.000 Euro und in zwei Straßensanierungen. Die Nettoschuldenaufnahme beträgt 1.037.000 Euro und die Gesamtverschuldung des Landkreises steigt auf fast 30 Millionen Euro. Der Landrat berichtete, dass das Konzept für ein Hotel zum Sibyllenbad durch die Regierung rechtsaufsichtlich nicht genehmigt wurde. Da man aber durchaus noch Chancen in der Realisierung, bei einer Überarbeitung des Konzeps sieht, ist man beim Innenministerium vorstellig geworden. „Ich war sehr verwundert über die unhaltbare Aussage des Erbendorfer CSU-Ortsvorsitzenden Christian Bauer, der beim Ascherfreitagstreffen sagte, dass der Landrat jetzt niemanden (Herbert Hahn) mehr habe, der für ihn die Arbeit macht. Der Landrat erklärte, dass man schweigen sollte, wenn man keine Ahnung hat. Denn der Termin beim Innenminister sei durch seine Initiative und in Zusammenarbeit mit MdL Tobias Reiß zustande gekommen. „Nicht einer hat, sondern wir alle haben miteinander in eine Kerbe geschlagen, um das Projekt unter Beteiligung der KEWOG möglich zu machen und wir sind zuversichtlich“, verdeutlichte Lippert.

Ein wachsendes Problem sind die Kormoran- und Biberpopulationen im Landkreis. Mit einem Runden Tisch will man Lösungsansätze entwickeln. Mit Freude berichtete er über die finanzielle Entwicklung der Krankenhausfinanzen, die 2009 mit einem deutlichen Plus Plus schließen. Für 2010 sei deshalb keine prozentuale Beteiligung der rund 2500 Beschäftigten vorgesehen, die mit 112 Millionen Euro Personalkosten bei 170 Millionen Euro Gesamtumsatz in der Bilanz zu Buche schlagen. Die neue orthopäd. Reha-Abteilung im Waldsassener Krankenhauses soll noch in diesem Jahr zum 1. November fertig gestellt sein und die Erbendorfer Geriatrie ist erfreulicherweise zu 90 Prozent ausgelastet. Die Neubesetzung des Chefarztpostens in Tirschenreuth steht an.

„Lassen wir die Bürger und Gemeinden selbst entscheiden, ob sie Windräder haben wollen“, war Lippert`s Ratschlag zum Thema Windenergie. Man kann nicht über die Köpfe der Bürger hinweg Windkraftanlagen installieren, nur weil Investoren dies für richtig halten. Bezüglich alternativer Energien sei man im Landkreis ob der vielfältigen Anlagen gut aufgestellt.

Richtig sei die Entscheidung gewesen die Sanierung des Stiftlandgymnasiums mit 14,5 Millionen Euro bei 50 Prozent Förderung auf einmal anzupacken, um der Jugend in Zukunft beste Bildungschancen zu bieten.

 

 

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FW-Kreisvorsitzender Wolfgang Lippert

Bericht und Bild Arnold Koch, Kulmain