Jahreshauptversammlung 2016 in Friedenfels
Mit einer stabilen neu gewählten Vorstandschaft gehen die Freien Wähler des Landkreises Tirschenreuth (FW) in das Wahljahr 2017 und wollen auf die eigenen Stärken zum Wohl der Bürger und Kommunen im ländlichen Raum bauen. Anstelle von Alfred Wolf vertritt als weiterer Stellvertreter künftig Hans Wurm die im Amt bestätigte 1. Vorsitzende Gisela Kastner.
Neu gewählte Vorstandschaft
v.l. Ely, Eibisch, Max Bindl, Hermann Schraml, Hans Wurm, Gisela Kastner, Reinhard Ernstberger, Otmar Zeitler
Friedenfels. (ak) Selbstbewusst, geschlossen und einig präsentierten sich die Freien Wähler des Landkreises Tirschenreuth am Montagabend bei der Jahreshauptversammlung in der Schlossschänke Friedenfels. 42 Vertreter aus den Ortsverbänden bekundeten ihr Interesse an den Themen der harmonisch verlaufenen Versammlung, bei der die Vorstandschaft zum großen Teil in ihren Ämtern bestätigt wurde. 1. Vorsitzende Gisela Kastner hieß dazu eine Vielzahl von Stadt-, Markt- und Gemeinderäten, Bürgermeistern und Kreisräten, besonders den ehemaligen Landrat Karl Haberkorn willkommen. In ihrem Tätigkeitsbericht ließ sie das Jahr Revue passieren. Nach der letzten Jahreshauptversammlung im November 2015 erarbeitete die Vorstandschaft Ende Dezember die Jahresplanung und nahm Mitte Januar am Neujahrsempfang des FW-Bezirks in Vilseck teil. Im Februar traf sich die Vorstandschaft zum Meinungsaustausch mit den Ortsvorsitzenden. Im April diskutierte man im Rahmen eines Aktionstages mit den FW-Landtagsabgeordneten und Fachleuten das Thema Stromtrassen. Eine FW-Besuchergruppe nahm zu Pfingsten an einer viertägigen Lehrfahrt nach Brüssel teil und besichtigte unter Begleitung der FW-Abgeordneten Ulrike Müller das EU-Parlament. Zudem traf man sich mit dem Kreisverband Neustadt/Waldnaab, um den Besuch des FW-Landesvorsitzenden Hubert Aiwanger im Juni vorzubereiten. Mit ihm fand eine Diskussion über die aktuelle Landespolitik, die Diskrepanz zwischen seiner und der Meinung der Nordoberpfälzer FW zur thematischen Ausrichtung ihrer Positionen statt. Dabei wurden auch die unterschiedlichen Auffassungen zum Ausbau der Windenergie diskutiert. 40 Besucher zählte der Besuchstermin am Windkraftstandort Ellenfeld und später in Mähring; dort erfuhr man aus erster Hand die Probleme der Anlieger von nahen Windkraftanlagen aus erster Hand und mancher lernteeine andere Sichtweise kennen. Im Juli traf sich die Vorstandschaft mit den FW-Kreisräten und im August war man bei der erweiterten Bezirksvorstandschaftssitzung in Schwandorf dabei. Nach der Besichtigung der Stromspeicheranlage in Arzberg Anfang September wählte die Bezirksdelegiertenversammlung in Schwarzenfeld den stellvertretenden FW-Kreisvorsitzenden Hermann Schraml aus Kemnath zum stellvertretenden FW-Bezirksvorsitzenden. Im Oktober besuchten FW-Mitglieder per Bus den Bayerischen Landtag und zu Monatsende nahm Kastner an der gemeinsamen Sitzung des Landesvorstandes und der Kreisvorsitzenden in Freystadt teil. Dabei wurde vor allem die vorgezogene Koalitionsaussage Aiwangers für die kommende Landtagswahl nicht von allen gut geheißen. „Treffen von unseren Vertretern mit Mitgliedern der unteren Ebene sind absolut wichtig, das unsere Vertreter nicht die Bodenhaftung verlieren“, erklärte die Vorsitzende. Das Jahr endete für die Vorstandschaft mit einer Fraktionsbesprechung zur Vorbereitung auf die Kreisausschusssitzung. Die FW- Kreisräte besuchten im Januar die Burg Falkenberg, im Februar die Rettungswache Mitterteich, hörten im April einen Arbeitsbericht des Behindertenbeauftragten des Landkreises. Im Mai besichtigte die FW-Fraktion den Bauernhof mit Gemüseanbau Grillmeier in Konnersreuth und im Juli das Krankenhaus Kemnath mit Diskussion mit dem Betriebsrat.
Schatzmeister Reinhard Ernstberger berichtete von einem stolzen Kassenplus. Seite vorbildliche Arbeit bestätigte Kassenprüfer Ottmar Zeitler und führte die einstimmige Entlastung der gesamten Vorstandschaft herbei.
Der aus Karl Haberkorn, Johann Burger und Franz Dürrschmidt bestehende Wahlausschuss gab folgende Wahlergebnis bekannt: 1. Vorsitzende Gisela Kastner, gleichberechtigte Vorsitzende Hans Klupp, Hermann Schraml, Hans Wurm (für Alfred Wolf), Schriftführer Max Bindl, Kasse Reinhard Ernstberger, Pressereferent Arnold Koch, Kassenprüfer Ottmar Zeitler und Manfred Zandt. Die Versammlung bestimmte, dass die gesamte Vorstandschaft ergänzt durch Dr. Gerhard Dobmeier den Landkreis als Delegierte vertritt. Als Stellvertreter wurden bestimmt: Bernhard Lux, Franz Dürrschmidt, Ernst Bayer, Christian Baumann, Ely Eibisch, Norbert Schuller, Alfred Wolf, Tobias Bernhard, Thomas Streber, Claudia Sturm
Der stellvertretende Kreisvorsitzende Hermann Schraml ergänzte, dass derzeit keine FW-Nachwuchsorganisation auf Landkreisebene besteht. Eine Ortsgruppe existiert in Kemnath. Alsbald sollten Gespräche mit dem Kreisverband Neustadt/Waldnaab zum Direktkandidaten geführt werden. Er rief dazu auf für die Wahlen 2017 Wahlveranstaltungen auf Ortsverbandsebene mit den Kandidaten zu veranstalten und die Wahlwerbung zu übernehmen.
1. Vorsitzende Gisela Kastner
Friedenfels. (ak) Die Berufsschule Wiesau wird beim laufenden Ausbau um einen dritten Stock auf dem Zwischenbau erweitert. Durch eine Klage eines Auftragskonkurrenten stockte der Einbau eines neuen Hallenbodens in der Turnhalle der Berufsschule Wiesau. Sie ist ab sofort wieder nutzbar und erhält noch eine LED-Beleuchtung. Die Turnhalle des Tirschenreuther Gymnasiums ist ebenfalls sanierungsbedürftig. Der Trend geht hin zum G 9. Die Dachstuhlkonstruktion des einsturzgefährdeten Tirschenreuther Hallenbades ist für 240.000 Euro repariert worden. Eine Studie zum Neubau und Sanierung ergab jeweils einen Kostenaufwand von 9,5 Millionen Euro. Dieser ist momentan nicht finanzierbar. In der Realschule Stiftland steht eine Erneuerung des Pausenhofes und des WC-Traktes mit 211.000 Euro an. Die Kemnather Realschule braucht eine neue EDV-Verkabelung und Bestuhlung für rund 333.000 Euro. In 2017 soll das zentrale Gebäude I des Landratsamtes einen bürgerfreundlichen Empfangsbereich erhalten. Der Sitzungssaal soll im Technik-, Brandschutz- und Toilettenbereich für rund eine Million ausgebaut und saniert werden. Zum Thema Flüchtlinge berichtete Eibisch, dass zum Stand 9. November 605 Asylbewerber im Landkreis untergebracht sind. Davon sind 225 Fehlbeleger, die im Verantwortungsbereich des Landkreises sind. 336 Flüchtlinge sind in dezentralen, 205 in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht. An der Berufsschule sind sechs Integrationsklassen eingerichtet. Es wurden Stellen für zwei Bildungskoordinatoren und eines ehrenamtlichen Koordinators ausgeschrieben.
Die Kreisstraße TIR 5 bei Liebenstein zur Bundesstraße 15 wurde mit 544.000 Euro bei geschätzten Kosten von 692.000 Euro abgerechnet. Die TIR 40 bei Leonberg zur Bundesstraße 15 erfuhr mit Baukosten von 757.000 Euro eine deutliche Kostenminderung gegenüber 1.153.000 geschätzten Kosten. Für beide Vorhaben wird mit einer Förderung zwischen 70 und 80 Prozent gerechnet. Für die Verbindungsstraße Erbendorf-Pressath über den Hessenreuther Berg erzielten das Straßenbauamt und die Naturschützer eine Einigung. Ab Dem Abschnitt „Abspann“ entsteht eine längere Grünbrücke für den Wildtierwechsel. Das Innenministerium stimmte nach schriftlicher Intervention des Landrats Wolfgang Lippert der teureren Lösung und deren Finanzierung nach 38 Jahren Planungszeit bereits zu.
Stellvertreter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FW TIR Ely Eibisch
Eibisch berichtete, dass es ab Januar die Biotonne gibt. Sie kostet für 80 Liter Inhalt 9,60 und für 120 Liter 14,40 Euro je halbes Jahr. Den Bürgern obliegt es selbst zu entscheiden, ob eine Entsorgung über Eigenkompostierung oder die Biotonne mit 14-tägiger Leerung gewählt werden. Die gesammelten Bioreste werden der Abfallvergärungsanlage bei Rehau zugeführt. Darüber dürfen nur pflanzliche Speise-, keine Fleischreste entsorgt werden. Für die Erweiterung des Geschichtsparks Bärnau sollen in den nächsten drei Jahren zum Einrichten eines grenzüberschreitenden Lernrortes Mittel vom Landkreis bereitgestellt werden. Zum Thema Gleichstromtrasse werden derzeit mehrere Varianten diskutiert, die alle durch den Landkreis per Erdkabel verlaufen. Die Ertüchtigung des Ostbayernrings kommt. Parallel zur bestehenden Stromtrasse wird in einem Abstand von 80 Meter eine um 10 Meter höhere neue Mastlinie aufgebaut, die dann je zwei 380 und 110 Kilovolt-Leitungen trägt.
Die Atemschutzstrecke in Windischeschenbach hat für die Wehren der Landkreise Neustadt/Waldnaab und Tirschenreuth ihren Betrieb aufgenommen. Die Nahverkehrsangebote BAXI und „Dermimboard“ werden im westlichen wenig und im östlichen Landkreis sehr gut angenommen. Zum Thema Finanzen erklärte Eibisch, dass der Landkreis 2,5 Millionen Euro an Stabilisierungshilfe und Bedarfszuweisung erhält. Durch die gestiegene Umlagekraft der Kommunen kann 2017 von einem stabilen Haushalt ausgegangen werden.
In ihrem Ausblick auf 2017 kündigte die FW-Vorsitzende Gisela Kastner ein Treffen mit den Ortsvorsitzenden an. Die Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Neustadt/Waldnaab muss im Hinblick auf die kommenden Wahlen vertieft und weitere Kooperationsveranstaltungen organisiert werden. Noch in diesem Jahr wird die Jahresplanung aufgestellt. Vom 9. bis zum 12. Januar sind auf besondere Einladung der Landtagsfraktion kommunale Mandatsträger nach Cham zu einer Sitzung eingeladen. Sie gab einen Überblick auf die im Landkreis tätigen Mandatsträger. Die Freien Wähler stellen im Landkreis den Landrat, 13 Kreisräte, vier Bürgermeister, 14 zweite und dritte Bürgermeister und 64 Gemeinde-, Stadt- und Markträte. Damit bestätigt sich nach ihren Worten das große Engagement der Freien Wähler in den 26 Kommunen des Landkreises. Abschließend dankte die Vorsitzende für die gute Zusammenarbeit in der Vorstandschaft, Kreistagsfraktion, Ortsvorsitzende und im Kreisverband.